Recht
Recht in Umgang mit CD, DVD, MP3 und Multimedia. Rechtsfragen rund um DVD-Brenner, Musik und Urheberrecht.
Recht in Umgang mit CD, DVD, MP3 und Multimedia. Rechtsfragen rund um DVD-Brenner, Musik und Urheberrecht.
Mit der Reform des Urheberrechts im Jahr 2008 hat der Gesetzgeber festgelegt, dass Privatkopien nicht zulässig sind, sofern zur Vervielfältigung „eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage“ verwendet wurde. Wir haben dies als Anlass genommen, die wichtigsten Änderungen noch einmal zu besprechen.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil das Setzen eines Links innerhalb eines Nachrichtenbeitrages von heise online auf die Webseite eines Unternehmens, das Kopierschutzsoftware vertreibt, für zulässig erklärt. Der Rechtsstreit Heise vs. Musikindustrie zog sich seit 2005 hin. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht München das Link-Verbot gegen Heise nochmals Ende 2008 bestätigt (Az. 29 U [...]
In den meisten Veröffentlichungen zum Thema Filesharing geht es um die Frage der Ansprüche des Abmahnenden (zumeist des Urhebers bzw. Nutzungsrechteinhabers) auf Unterlassen, Schadensersatz und Ersatz der Anwaltskosten, also um die zivilrechtliche Ebene. Unbeachtet bleibt zumeist der Blick auf die strafrechtliche Seite, die mit Hausdurchsuchungen und Geldstrafen wesentliche eingreifender sein kann.
Wer CDs mit Musik brennt, sollte genau auf die Gesetze achten. “Im Laufe des Jahres 2008 sind neue Regeln in Kraft getreten, um Piraterie zu unterbinden”, sagte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Hightech-Verbandes BITKOM, bei der Präsentation eines neuen Leitfadens zum Urheberrecht. Bei illegalen Downloads aus dem Web wurden die Regeln strenger, und Anbieter von Musik [...]
Der BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Urheberrecht begrüßt. Der BGH hat pauschale Urheberrechtsabgaben auf PCs für unrechtmäßig erklärt. Die Karlsruher Richter urteilten in einem Prozess der Verwertungsgesellschaft Wort gegen den Hersteller Fujitsu Siemens Computers. Die VG Wort, die unter anderem Abgaben auf Kopierer und Scanner [...]
Sony BMG Music GmbH hat beim Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen eine empfindliche juristische Schlappe erlitten. Das Landgericht Hamburg hat die Klage der Plattenfirma abgewiesen, weil die in ihrem Auftrage von den Online-Ermittlern der proMedia erstellten Protokollausdrucke über die Teilnahme an P2P-Netzwerken kein geeignetes Beweismittel darstellen, um eine Urheberrechtsverletzung zu belegen (Az.: 308 O 76/07).
Internetprovider dürfen auf Vorrat gespeicherte Daten nur noch bei Verdacht einer schweren Straftat an die Staatsanwaltschaft herausgeben. Das geht aus einem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts hervor. Mit der Entscheidung wird ein wesentlicher Teil der gerade in Kraft getretenen Vorratsdatenspeicherung zunächst gestoppt.
(pte/15.09.2007) Ein neues Urteil des Landgerichts Hamburg verschärft die rechtlichen Rahmenbedingungen für Musikpiraten deutlich. Mit der Festsetzung von einem Streitwert von 20.000 Euro pro Musikstück, das auf einem Server des Filesharing-Netzwerkes eDonkey gefunden wird, erhöhen sich die Geldstrafen bei Abmahnungen beträchtlich. “Aus dem Streitwert leiten sich die Anwaltskosten ab, die durch eine Abmahnung und eine [...]
Seinen Rechner als Server für illegale Tauschbörsen zur Verfügung zu stellen, kann teuer werden. Das Landgericht Hamburg (Az. 308 O 273/07) hat in einer jetzt zugestellten einstweiligen Verfügung den Anbieter eines eDonkey-Servers dazu verurteilt, seinen Rechner vom Netz zu nehmen, solange dort illegale Musikdateien zum Download angeboten werden. Auf den Betroffenen kommen Gerichts- und Anwaltsgebühren [...]
Recht in Umgang mit CD, DVD, MP3 und Multimedia. Rechtsfragen rund um DVD-Brenner, Musik und Urheberrecht.